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Veranstaltungen und Termine

05.08.2021

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung

Grundlagen, Änderungen und Auswirkungen

event 05.08.2021

In Unternehmen der Exportwirtschaft spielt eine funktionierende innerbetriebliche Exportkontrolle aufgrund steigender Anforderungen eine immer wichtigere Rolle. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang der Umgang mit sogenannten Dual-Use-Gütern, d.h. Gütern mit doppeltem – militärischem und zivilem – Verwendungszweck.

Verstöße Ihres Unternehmens gegen exportkontrollrechtliche Vorgaben können schwerwiegende straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Konsequenzen für Sie zur Folge haben. Aus Unternehmenssicht ist es unerlässlich, dass Sie sich daher stets auf dem Laufenden halten und Ihre internen Kontrollsysteme an neue Beschränkungen und Genehmigungskriterien anpassen. Wie dies funktioniert und was Sie dabei zu beachten haben, erfahren Sie in diesem Webinar von unserer Expertin.

In seiner Sitzung vom 25. März 2021 stimmte das Europäische Parlament für eine Reform der Dual-Use-Verordnung. Insbesondere sollen neue Kontrollmechanismen für Abhör- und Überwachungstechnik eingeführt werden, um die Menschenrechte international besser zu schützen. Daneben wird ein Mechanismus etabliert, der es Mitgliedstaaten in bestimmten Fällen ermöglichen soll, zusätzliche Exportkontrollen für Güter einzuführen, die nicht in Anhang I der Dual-Use-Verordnung oder in den eigenen nationalen Ausfuhrkontrolllisten, aber in denen der nationalen Ausfuhrkontrolllisten anderer Mitgliedstaaten aufgeführt sind.

Es werden zudem bestimmte technische Dienstleistungen in den Anwendungsbereich der Dual-Use-Verordnung aufgenommen, um die Kontrollen zu harmonisieren. Hierzu und zu allen weiteren Änderungen, die die Novelle der Dual-Use-Verordnung mit sich bringt, klärt Sie unsere Expertin ausführlich und praxisnah auf.

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